Europa und die Freiheit – ein Rückblick auf 2015

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Auf den ersten Blick war das vergangene Jahr vor allem von einer Abfolge einzelner „Krisen“ geprägt. Wurde der Anfang des Jahres von der 2014 begonnenen „Ukraine-Krise“ und dem ersten Anschlag in Paris überschattet, so folgte kurz darauf eine weiteres „Aufbäumen“ der „Euro-Krise“, das wiederum von der „Flüchtlingskrise“ abgelöst wurde. Weitere entsetzliche islamistische Terroranschläge, die Beirut, ein russisches Flugzeug und Paris trafen, zeigten uns in der zweiten Jahreshälfte, wie angreifbar unsere freien Gesellschaften sind. Europa reagierte darauf, indem es weitere Soldaten und Waffen in das unübersichtliche Kriegsgeschehen nach Syrien schickte. Die Frage „Sicherheit oder Freiheit?“ wurde einmal mehr im Inneren gestellt.

Von wenigen Ausnahmen wie in Deutschland abgesehen stagnierte die Wirtschaft in Europa. In vielen Staaten ist die Arbeitslosigkeit hoch und sind die Zukunftsperspektiven bestenfalls durchwachsen. Absatzmärkte in den BRIC-Staaten schwächeln, der eigene Binnenkonsum blieb auf niedrigem Niveau, das zum Abbau der drückenden Staatsschulden notwendige Wirtschaftswachstum lässt auf sich warten. Die EZB half mit all ihren Werkzeugen. Und doch weht durch Europa weiterhin für viele ein eisiger Wind.

Das institutionelle Europa ächzte unter der Vielzahl an scheinbar existentiellen Krisen. Das bisherige „Schönwettermanagement“, über Verteilung von Subventionen tragfähige Kompromisse zu erarbeiten, kam an seine Grenzen. Deutschland fand sich mehr unwillig als erfreut und eher vor sich hin stolpernd als kompetent agierend in einer Führungsrolle. Resteuropa beäugte dies argwöhnisch, die Stimmung schwankte zwischen der Zufriedenheit, dass Deutschland die meist unangenehme Verantwortung übernahm und deutlich geäußerter Ablehnung eines deutschen Führungsanspruchs. Die deutsche Politik verstärkte diese Stimmung durch zum Teil anmaßend arrogantes, zum Teil zögerliches und oft unabgestimmt wirkendes Handeln.

Keine der Einzelkrisen wurde gelöst. Alle drohen, jederzeit wieder auszubrechen. Werden die Krisen in der öffentlichen Wahrnehmung als Abfolge verstanden, so ist dies alleine der allseitigen Überforderung durch die Komplexität der Gesamtsituation geschuldet. Alle Krisen beeinflussen sich gegenseitig, keine kann derzeit inhaltlich isoliert und durch konsequentes Handeln beendet werden.

Schaute man in die einzelnen europäischen Länder und analysierte ihren Umgang mit der Überforderung, bemerkte man eine zunehmende politische Radikalisierung. Plakativ einfache Lösungen waren gefragt und wurden in Angriff genommen. Grenzen wurden geschlossen und Zäune errichtet. Der Kriegszustand wurde ausgerufen und Notstandsgesetzgebungen in Kraft gesetzt. Die Gewaltenteilung wurde angegriffen, Mediengesetze erlassen und Minderheitenrechte beschnitten. Die sogenannte „illiberale Demokratie“ – eine inhaltliche Absurdität – feierte Urstände, verkappten Diktatoren wie Orban, Erdogan und Kaczynski und ihrem Wahlvolk sei Dank.

Aber auch die radikale Linke feierte Erfolge. Gelang ihr in Griechenland noch nicht der durchschlagende Erfolg gegen die von ihr verfemte Austeritätspolitik, so witterte sie nach den Wahlen in Spanien neue Morgenluft. Eine Rückzahlung von Schulden erwartet sowieso keiner mehr in Europa, die EZB soll es richten.

Alle Wahlen prägte die Unzufriedenheit von großen Teilen der Bevölkerung mit der scheinbar fehlenden Tatkraft der bisherigen Machthaber. Dass einfache Lösungen in der Regel nationale Lösungen sind, die in ein vereintes Europa immer weniger passen, interessierte dabei wenig. Das Abhängen von Europaflaggen und das Zeigen von nationalen Flaggen kam in Mode. Europa scheint nur noch solange wichtig, solange man von Subventionen profitieren kann. Kein Land in Europa konnte sich dieser Stimmung entziehen, überall prägten radikale Parteien und Organisationen der öffentlichen Diskussion aggressiv ihre Deutung der Krisen auf.

Liest man sich den Zustandsbericht von Europa im Jahre 2015 durch, könnte man die Hoffnung verlieren. Man könnte meinen, dass Europa derzeit in wenigen Monaten 70 Jahre Entwicklung zu einem geeinten und friedlichen Kontinent zerstört und wieder die alten, gefährlichen Nationalismen hervorbringt.

Mein Schluss ist mit fast grenzenlosem Optimismus ein anderer. Ich glaube, dass Europa gerade eine einmalige Chance erhält. Die Chance nämlich, sich noch einmal bewusst zu machen, was europäische Werte und Zusammenarbeit bedeuten. 2015 hat uns alle überfordert. 2015 hat uns saturierte Wohlstandsbürger mit 70 Jahren Erfahrung friedvollen Zusammenlebens an unsere Grenzen geführt und an vielen Wendepunkten viel abverlangt. Wie der Philosoph Precht in seinem klugen Essay im Feuilleton der „Zeit“ dieser Woche schrieb: Wie werden einige liebgewonnene Dinge in Europa verlieren, ja, es kann sein, dass es ein wenig ungemütlicher in unserem biedermeierigen Europa wird. Aber wir erhalten gerade ein Geschenk. „Das Jahr 2015 wird in die Geschichte eingehen – als das Jahr, in dem sich ein kleines Fenster in unserer bewusstseinsverengten Lebensmatrix geöffnet hat. Ein Fenster, durch das von ganz fern und doch so nah ein kleines Stückchen blanker Realität zu uns hereinschien: bunte Gesellen, vom Sturmwind verweht, Glückssucher mit Plastiktüten, Kopftüchern und Kunstlederjacken. Echtes Leben! Echte Sorgen! Echte Nöte! Echte Träume! Echte Hoffnungen! Schließt nicht das Fenster, es ist wahr!

Schöner kann man die Chance kaum beschreiben. Lasst sie uns nicht verschwenden! Lasst uns 2016 unsere Stärken feiern, die für Millionen Menschen dieser Erde eine Magnetkraft ausüben, die sie Ozeane und Grenzen überwinden lässt! Unsere Freiheiten! Unsere Werte! Die Ideen der Aufklärung! Nur das wird uns unsere Zukunft bringen, nicht das angstvolle Kleinklein der Möchtegerndiktatoren und Populisten, die unsere durchaus berechtigten Ängste nutzen wollen, um ihre voraufklärerischen Ziele zu erreichen.

Dass uns das gelingt, wünsche ich uns für 2016.

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