Bundeswehr

Derzeit hat man das Gefühl, dass unsere Bundeswehr nahezu täglich medial „beackert“ wird. Meist ist der Hintergrund, dass einmal mehr etwas nicht funktioniert – Panzer fahren nicht, Schiffe schwimmen nicht, U-Boote tauchen nicht, Hubschrauber heben nicht ab, Flugzeuge fliegen nicht und selbst Gewehre schießen nicht. Man frägt sich, ob momentan irgendetwas dort seinen Zweck erfüllt, der in Deutschland ja vor allem die ehrenvolle Verteidigung des Landes und von Bündnisgenossen darstellt.

Darüber hinaus werden seit Jahren hunderte von Millionen Euro aufgrund offensichtlich etwas dubioser Vergabevefahren an Berater gezahlt, ohne dass man den Eindruck gewinnt, dies würde auch nur wenig an der offensichtlich verfahrenen Situation ändern. Investitionsprojekte werden weiterhin mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit massiv teurer als zu Beginn projektiert, und ihre Ergebnisse erfüllen mit ähnlich hoher Wahrscheinlichkeit die ursprünglich angestrebten Ziele nicht. Und es besteht die nicht komplett unbegründete Vermutung, dass Teile der Armee auf allen Ebenen nicht zwangsläufig die Aufrechterhaltung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung als ihre höchste Priorität ansehen – um es mal vorsichtig auszudrücken. Weiterlesen

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Wahrheiten

Europas Länder sollten in einen Superstaat überführt werden, ohne dass die Bevölkerung versteht, was geschieht. Dies muss schrittweise geschehen, jeweils unter einem wirtschaftlichen Vorwand. Letztendlich führt es aber zu einer unauflösbaren Föderation.

Wer sich mit EU-kritischen Positionen beschäftigt, stolpert wohl irgendwann über dieses Zitat. Zugeschrieben wird es Jean Monnet, dem sogenannten „Vater Europas“. Und es soll natürlich denjenigen als Beweis dienen, die die Vereinigungsbestrebungen der europäischen Staaten als abgefeimtes Elitenprojekt diskreditieren wollen. Weiterlesen

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Wortmacht

Wer sich in den sozialen Medien bewegt, muss derzeit besonders als weißer, heterosexueller, deutscher, liberal-linker, mit überdurchschnittlichem Vermögen oder Einkommen ausgestatteter und nicht mehr ganz junger Mann einiges aushalten. Subsumiert ist man ein „kartoffeliger links-grün versiffter neoliberaler alter weißer cis-Alman-Nazi“ – alles davon sicher nicht wirklich nett und respektvoll gemeint.

Nun soll das natürlich kein Text werden, um mich über diese Labelungen zu beklagen. Mich selber kann man stereotyp labeln wie man will, solche Bezeichnungen fallen sicher mehr auf den Benenner zurück als auf den so Benannten. Spannender als die Beschreibung persönlicher Befindlichkeit finde ich Fragestellung, was sich tatsächlich in den letzten Jahren geändert hat, dass Männer wie ich nicht mehr Herr ihrer Selbstzuschreibungen sind – wie wir es sicherlich lange Zeit waren – sondern sich zunehmend fremdbeschrieben fühlen. Weiterlesen

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Rechtsblinker und Scheuklappenträger

Man muss leider zugeben: Der deutsche Konservatismus hat aktuell offensichtlich zwei Probleme. Das eine ist die Ignoranz gegenüber der Gefahr von rechts und die Verharmlosung rechtsextremer Taten. Das andere ist die Neigung, obwohl man bereits selber für liberale Demokraten hart an der roten Linie nach rechts „fährt“, immer weiter zumindest versuchsweise nach rechts zu „steuern“. Nur eines erfolgt nicht: Die entschiedene Abgrenzung gegenüber dem rechten Rand. Weiterlesen

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Man wandert

Görlitz hatte die Wahl: In zwei Wahlgängen wurde der Kandidat der CDU zum Bürgermeister gewählt, mit erschreckend knappem Vorsprung vor dem Kandidaten der AfD. Es gelang dies der Stadtgesellschaft nur, weil Grüne und Linke im zweiten Wahlgang keinen eigenen Kandidaten mehr aufgestellt und damit die Chancen für den CDU-Kandidaten erhöht haben. Soweit, so deprimierend, denn wie erwähnt: Es ging trotz diesem wahltaktischen Handeln von links und grün knapp aus. Weiterlesen

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Fünfzehn Prozentpunkte – Teil 2

In meinem letzten Text hatte ich geschrieben, dass mir viele Begriffe und Erzählungen, die ich in den Diskussionen zu den ostdeutschen Verhältnissen lese und höre, „fürchterlich emotional, etwas larmoyant und einseitig zu kurz gesprungen erscheinen“. Ich möchte in einem zweiten Teil anhand zweier Beispiele erläutern, warum ich das geschrieben habe.

Das eine Beispiel ist sehr konkret. Anfang Mai schrieb der Tagesspiegel über die Bestrebungen von AfD und Die Linke, das Wirken der Treuhand zum Zentrum einer Untersuchung zu machen. Nun ist die Rolle der Treuhand nach der Wende sicher des öfteren zweifelhaft gewesen, es gab sicher einige (viele?) Entscheidungen, die mit dem heutigen Wissen so nicht mehr gefällt werden würden. Allerdings erscheint mir im Bezug auf die Herausforderungen und den sich aus den Randbedingungen ergebenden Zwängen, denen sich das Management und die Mitarbeiter der Treuhand gegenüber sahen, eine pauschale Verurteilung des Wirkens zu kurz gesprungen. Weiterlesen

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Fünfzehn Prozentpunkte

Nach der Europawahl geht einmal mehr eine Erschütterung durch das westdeutsche Linkenmilieu: Der Osten hat gewählt und leider nicht zu knapp die AfD. Während die AfD in Westdeutschland langsam wieder auf „Normalmaß“ schrumpft – dass wir ca. 10% hart rechte Wähler in der Gesellschaft haben, wissen wir durch langjährige Wahlbeobachtung des Erfolgs von DVU, Republikaner und NPD – erreicht sie in Sachsen weiterhin 25% (in einzelnen Wahlgebieten deutlich über 30%), eine Quote, die linksorientierte Liberale schocken kann (und wahrscheinlich auch soll). Weiterlesen

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